von Sophie Hecker
Wahlsystem in Italien
Im Jahr 2017 wurde in Italien ein neues Wahlgesetz verabschiedet. Das „Rosatellum“ ersetzt das vorangegangene „Italicum“, welches für verfassungswidrig erklärt wurde.
Das „Rosatellum“-Wahlgesetz verteilt die 630 Sitze der Abgeordnetenkammer mit 36% an Direktkandidaten und 64% an Listenkandidaten.
Es handelt sich um ein Ein-Stimmen-System, sodass die Wähler jeweils immer nur eine Stunde entweder einem Direktkandidaten oder der Liste einer Partei geben können.
International gibt es viel Kritik an diesem Parteisystem, da es kleinere Parteien benachteiligen und die Einflussmöglichkeiten der Wähler einschränken würde.
In Italien dürfen seit 2021 alle italienischen Staatsbürger ab 18 Jahren den Senat und die Abgeordnetenkammer wählen. Zuvor durften Wähler/innen unter 25 Jahren nur für die Abgeordnetenkammer ihre Stimme abgeben.
Der Senat und die Abgeordnetenkammer bilden zusammen als Legislative ein Zweikammerparlament. Der Senat hat 200 Senatoren, die für fünf Jahre gewählt werden. Zusätzlich gibt es Senatoren auf Lebenszeit, die entweder ehemalige Präsidenten der Republik sind oder vom Staatspräsidenten ernannt werden. Die Abgeordnetenkammer besteht aus 400 Abgeordneten, die ebenfalls für fünf Jahre gewählt werden.
Die Exekutive bilden der Staatpräsident und der Ministerpräsident. Der Staatspräsident ist das Staatsoberhaupt und wird von einem Wahlgremium, das aus den Mitgliedern des Parlaments und Vertretern der Regionen besteht, für eine Amtszeit von sieben Jahren gewählt. Der Staatspräsident hat überwiegend repräsentative Funktionen, spielt aber auch eine Rolle bei der Regierungsbildung und hat einige Notstandsbefugnisse. Der Ministerpräsident ist der Regierungschef und wird vom Staatspräsidenten ernannt. Der Ministerpräsident muss dann das Vertrauen des Parlaments gewinnen. Er oder sie leitet die Regierung und bestimmt die allgemeine politische Richtung.
Die Wahlen finden alle fünf Jahre statt.
Die wichtigsten Parteien Italiens im Überblick
Lega Nord: Die Lega Nord, oft einfach als Lega bezeichnet, ist eine rechtspopulistische und regionalistische Partei, die sich für die Interessen des Nordens Italiens einsetzt. Sie war ursprünglich eine separatistische Bewegung, hat sich jedoch zu einer nationalen Partei entwickelt, die sich für Themen wie Einwanderungskontrolle, Souveränität und wirtschaftliche Entwicklung einsetzt.
Fratelli d’Italia: Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) ist eine postfaschistische Partei, die sich für nationale Identität, Tradition und kulturelle Werte einsetzt. Sie betont die Bedeutung der italienischen Geschichte und fördert eine konservative soziale und wirtschaftliche Agenda.
Forza Italia: Forza Italia ist eine konservative Partei, die 1994 von Silvio Berlusconi gegründet wurde. Sie vertritt eine liberale Wirtschaftspolitik und unterstützt traditionelle konservative Werte. Forza Italia war lange Zeit eine der dominierenden politischen Kräfte in Italien.
Europa Verde: Europa Verde (Grünes Europa) ist eine grüne Partei, die sich für Umweltschutz, erneuerbare Energien, nachhaltige Entwicklung und soziale Gerechtigkeit einsetzt. Sie ist Teil der europäischen grünen Bewegung und setzt sich auch für eine stärkere Integration Italiens in die EU ein.
Italia Viva: Italia Viva (Lebendiges Italien) ist eine Mitte-links-Partei, die sich für eine pro-europäische Agenda, wirtschaftliche Reformen und soziale Gerechtigkeit einsetzt. Sie wurde 2019 von Matteo Renzi gegründet, einem ehemaligen Ministerpräsidenten Italiens.
Movimento 5 Stelle: Movimento 5 Stelle (Fünf-Sterne-Bewegung) ist eine populistische, anti-establishment Partei, die sich für direkte Demokratie, Umweltschutz, eine anti-korrupte Agenda und eine Veränderung der traditionellen politischen Strukturen einsetzt. Sie wurde von dem Komiker Beppe Grillo gegründet und hat in den letzten Jahren starken Einfluss in der italienischen Politik gewonnen.
Partito Democratico: Der Partito Democratico (Demokratische Partei) ist eine Mitte-links-Partei, die aus der Fusion mehrerer linker und sozialdemokratischer Parteien entstand. Sie setzt sich für soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Reformen und pro-europäische Politik ein. Der PD war lange Zeit eine der wichtigsten politischen Kräfte in Italien und war in verschiedenen Regierungen vertreten.
