„Das Wahlergebnis im Herbst ist durchaus Grund zur Hoffnung“
Wir sprachen mit Journalist und Polen-Korrespondent Peter Sawicki über die komplexe Machtstruktur in Polen, die Herausforderungen für die neue Regierungskoalition und werfen einen Blick auf die anstehende Europawahl im Juni 2024. Es stellt sich die Frage: Gelingt der Weg zurück zur Demokratie?
Medientrubel im wahrsten Sinne des Wortes
Polen schlägt nach acht Jahren nationalkonservativer Regierung einen liberaleren Weg ein. Nun steht die neue Regierung vor der Herausforderung, ein beschädigtes Mediensystem neu aufzusetzen und damit die Demokratie zu stärken. Darüber haben wir unter anderem mit Martin Adam, ARD-Korrespondent in Polen, gesprochen.
Italienische Politik im Überblick
Im Jahr 2017 wurde in Italien ein neues Wahlgesetz verabschiedet – das „Rosatellum“. Wir erklären, wie dieses Ein-Stimmen-System funktioniert und warum es international in der Kritik steht. Dazu gibt es einen Überblick über die Parteienlandschaft in Italien.
Das politische System Österreichs
Artikel 1 der österreichischen Verfassung besagt: „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.“ Das Volk hat also das Sagen. Aber wie sieht das politische System in der demokratischen Republik Österreich eigentlich genau aus?
Polarisierung und Partizipation: Österreichs politische Landschaft
In Zeiten globaler Unsicherheiten ist die Stabilität der Demokratie ein Fundament für Freiheit, Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Fortschritt. Doch was passiert, wenn dieses Fundament plötzlich brüchig wird? In Österreich, wie in vielen westlichen Ländern, wird diese Frage zunehmend drängender. Wir haben mit Prof. Dr. Fabio Wolkenstein, österreichischer Politikwissenschaftler, über die aktuellen Herausforderungen der österreichischen Demokratie gesprochen.
Widerstand ist nicht zwecklos!
Immer wieder riefen etwa Gewerkschaftsverbände zu Demonstrationen gegen die Politik der rechten Regierung in Italien auf. Doch Widerstand gibt es nicht nur auf der Straße, verschiedene Personen und Organisationen versuchen durch Aufklärung oder vor Gericht illiberaler Politik etwas entgegenzusetzen. Ein Blick auf den Widerstand.
Kein schlechtes Wort über Mussolini
Italiens postfaschistische Regierungschefin Giorgia Meloni hat trotz vieler Widerstände aktuell hohe Beliebtheitswerte und dreht mit ihrem Regierungsprogramm das Land ordentlich auf rechts. Dabei weiß sie, strategisch zu agieren und die Fehler ihrer Vorgänger nicht zu wiederholen. Ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Michael Braun über Melonis Regierungsstil, ihr Hadern mit der Aufarbeitung der Mussolini-Diktatur und was sie mit Italien vorhat.
Meloni-Regierung in Italien
Italien erlebt mit der aus der postfaschistischen Bewegung stammenden Giorgia Meloni als Ministerpräsidentin einen politischen Umbruch. Sie arbeitet untypisch kooperativ für eine Rechtspopulistin, mit westlichen Partnern zusammen, während ihre Koalition an der großen rechten Politikwende für Italien arbeitet. Wie der Postfaschismus in Italien Fuß fasste, wie er sich verkauft und wohin er will.
Rechtsruck und Spaltung: Herausforderungen für Frankreichs Demokratie
Das politische Spektrum in Frankreich verschiebt sich, wie in vielen europäischen und westlichen Ländern, seit einigen Jahren nach rechts. Wie es dazu gekommen ist, wie es aktuell um die Demokratie in Frankreich bestellt ist und was die Rechtspartei um Marine Le Pen und Jordan Bardella damit zu tun hat, haben wir mit dem ZEIT-Korrespondenten Matthias Krupa besprochen.
Vom Aufstieg und Fall rechtsextremer Parteien in der deutschen Nachkriegsgeschichte
Die Geschichte rechtsextremer Parteien in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg ist geprägt von wiederkehrenden Wellen politischer und gesellschaftlicher Aktivität. Wir blicken auf die Umstände, unter denen Parteien wie die SRP, NPD, Republikaner und DVU zunächst aufgestiegen und dann wieder gefallen sind.
Und so zerbricht die deutsche Demokratie?
Dass rechtspopulistische Parteien immer mehr Gehör finden, ist nicht nur ein deutsches Phänomen, sondern spiegelt einen europaweiten Trend wider. Bei der Bundestagswahl 2017 erreichte die AfD 12,6 Prozent der Stimmen und wurde damit drittstärkste Partei im Bundestag. Mittlerweile ist sie in allen 16 deutschen Landesparlamenten vertreten. Wie konnte es so weit kommen, dass die Vorzeige-Demokratie aus Deutschland in Gefahr zu schweben scheint?
Steigende Gefahr im Wasser
Sechs von zehn Kindern im Alter von fünf bis zehn Jahren können nicht sicher schwimmen, Tendenz steigend. Welche Ursachen liegen in der Entwicklung und welche Maßnahmen können konkret getroffen werden, damit wieder mehr Kinder schwimmen lernen?
